Jürgen Kühner

Do. 16.12.2011 Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Nutzungskonzept Parkhaus im Sanierungsgebiet K 2000 in der Gottlieb-Daimler-Strasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholz,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
dass sich ein Nutzungskonzept eines Parkhaus zu einer quasi „never ending story“ entwickelte, hätte wohl keiner von uns hier im Saale vor ca. zweieinhalb Jahren gedacht.
Wenn ich richtig mitgezählt habe, haben wir uns mit diesem Thema im Verwaltungsausschuss und im  Gemeinderat ohne die heutige Sitzung einbezogen schon insgesamt 6-mal auseinandergesetzt.

Herbert Emerich

Do. 27.10.2011 Entscheidung Stadtbahn Nord

wie aus einer Vision ein Albtraum werden kann, wie die Begeisterung für ein Projekt über die Jahre der Planung und Diskussionen hinweg der Ernüchterung weichen muss, wie die Euphorie der Skepsis ob einer möglichen Realisierung weicht, diese Wechselbäder der Gefühle begleiten den nun mehr als zehn Jahre dauernden Planungsprozess eines der größten verkehrspolitischen Projekte in unserer Region – der Stadtbahn Nord -.

Volker Schütterle

Jürgen Kühner

Di. 24.05.2010  Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Thema Gewaltübergriffe in Amorbach und dem Antrag der SPD zu "Schwarzen Sherrifs"

 Mit großer Verwunderung muss ich zur Kenntnis nehmen, dass die SPD-Fraktion hier und heute in der Öffentlichkeit Anträge stellt, deren Inhalte zum größten Teil seitens der Verwaltung bereits in Bearbeitung bzw. Umsetzung sind.

 Die CDU Fraktion ist der Auffassung, dass man ein derart ernsthaftes Thema nicht zu eigennützigen populistischen Zwecken missbrauchen sollte, sondern kritisch und konstruktiv gemeinsam mit der Verwaltung an die Problematik herangehen.

 Zunächst erlaube ich mir vorab auch nochmals darauf hinzuweisen, dass bis heute nicht bekannt ist, woher überhaupt die jeweiligen Täter stammen bzw. welches Milieu ggfls. auch eine Rolle spielt.

Happyness Brass

Nachdem der „Jazz-Brunchs“ in den vergangenen zwei Jahren bei den Neckarsulmer Bürgern großen Anklang gefunden hatte, fand am Samstag, 21. Mai die dritte Auflage statt. Von 10 bis 12 Uhr hatte die CDU Neckarsulm eingeladen bei Sonnenschein, Musik und einem Glas Sekt genüsslich ins Wochenende zu starten.

Mit dem Auftritt der „Happiness Brassband“ waren die musikalischen Rahmenbedingungen bestens: Die sechs Musiker boten ein buntes Intermezzo aus Gute-Laune-Klassikern und Charthits, so dass für jeden Geschmack etwas dabei war. Dazu wurden die Bürger kostenfrei mit Getränken und leckeren Speisen versorgt.

So kamen die Bürger schnell ins Gespräch mit den anwesenden Mandatsträgern: Die Neckarsulmer Gemeinderäte hatten ein offenes Ohr für die Nöte und Anliegen aller Anwesenden und konnten Interessierte über die aktuelle kommunalpolitische Entwicklung informieren.

„Mit dieser gelungenen Veranstaltung hat die CDU Neckarsulm bewiesen, dass in unserer Partei Jung und Alt zusammenarbeiten und dabei stets die Nähe zur Bürgerschaft suchen. Der Jazz Brunch war wieder ein voller Erfolg und hat gewiss nicht zum letzten Mal stattgefunden!“, stellte der Vorsitzende und Gemeinderat Jürgen Kühner zufrieden fest.

Hans Kriegs

    Stellungnahme zum Standort des neuen Bauhofes 

Di. 24.05.2011

Um das Audiwerk zu erweitern und Arbeitsplätze zu sichern, wissen Verwaltung und Gemeinderat seit mehr als einem Jahrzehnt, dass Audi das Gelände auf dem sich Stattwerke und Bauhof befinden, zur Erweiterung ihres Werkes benötigt.

Jahrelang dringend, dann wieder weniger, jetzt ganz dringend.

In den zurückliegenden Jahren wurden viele Äcker in Neckarsulm zu gewinnbringenden Gewerbegebieten wie Trendpark und Stiftswerk erschlossen. Immer wieder machten Gemeinderäte deshalb in diesen Gebieten Vorschläge für mögliche Standorte für den neuen Bauhof und die Stadtwerke. „Schon verplant, zu groß, zu klein, nicht geeignet“, so lauteten stereotyp die Antworten die Verwaltung, die mit ihrem jetzt aktuellen Vorschlag damals nicht rausrückte.

Ein Bauhof bringt halt keine Gewerbesteuer! „In Neckarsulm wird das Geld angebetet“ behauptete 2006 Dekan Dr. Scharfenecker in einer öffentlichen Predigt im Stadtpark.

Herbert Emerich

Fraktionsvorsitzender

Ein so erfolgreiches Haushaltsjahr wie das Jahr 2010 für die Stadt Neckarsulm war, kann, auch mit Blick auf das neue Jahr 2011, nicht einfach zur Seite gelegt werden frei nach dem Motto: Deckel drauf und abhaken. Für eine solche Missachtung war dieses vergangene Jahr zu erfolgreich und zu ereignisreich.

Wir haben im Bereich der Investitionen Projekte zu Ende gebracht, die das Bild unserer Stadt positiv verändert haben und wir haben Projekte auf den Weg gebracht, die das Erscheinungsbild unserer Stadt weiterhin nachhaltig verändern werden.

Im besonderen Maße erfolgreich war aber die fast schwindelerregende Entwicklung unserer Gewerbesteuereinnahmen, die zum Abschluss dieser Dekade zum zweitbesten Ergebnis in diesem abgelaufenen Jahrzehnt geführt hat. Als einen „finanziellen Platzregen“ titulierte die HSt diese Entwicklung und wir bestätigen gerne, dass es durchaus angenehm ist, auf diese Art und Weise nass gemacht zu werden. Aber es ist eben auch das Ergebnis einer weitsichtigen Wirtschaftspolitik, die in unserer Stadt seit Jahrzehnten von der Handschrift der jeweils verantwortlichen  Personen geprägt ist.